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Week ending March 19, 2011

VPRT - Rechte und Pflichten der Rundfunkveranstalter ins Lot bringen - March 18, 2011
from Gesa Klebe/VPRT

Als Schlussfolgerung aus dem Symposium der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) "Public Value - Was soll der private Rundfunk für die Gesellschaft leisten?" bekräftigte VPRT-Präsident Jürgen Doetz die Forderung der privaten Rundfunkveranstalter nach einem medienübergreifenden, fairen Rechts- und Regulierungsrahmen. Mit Blick auf das von den Landesmedienanstalten präsentierte Gutachten des Hans-Bredow-Instituts erklärte Doetz: "Wir begrüßen, dass neue Ansätze zur Rundfunkregulierung geprüft werden." Die Rundfunkregulierung basiere nach wie vor auf Auflagen, Restriktionen, Kontrolle und Repressionen. Kein anderer Medienbereich sei derart kleinteilig reguliert. "Eine grundsätzliche Debatte zum Verhältnis der zunehmend schwindenden Rechte und fortbestehenden Pflichten für Rundfunkveranstalter ist gerade auch mit Blick auf den zunehmenden Wettbewerb durch Internetangebote überfällig. Es ist höchste Zeit, auf übergeordneter Ebene über eine neue Medienordnung ein faires Level-Playing-Field der Medien zu schaffen."

Alle privaten Rundfunkveranstalter trügen ihren Teil zur medialen Vielfalt bei und schafften so neben dem wirtschaftlichen einen erheblichen gesellschaftlichen Mehrwert. Anders als die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten erhielten sie dafür keine Rundfunkgebühren. Ausgangspunkt für eine neue Medienordnung müsse angesichts der großen Herausforderungen in der digitalen Welt daher der Erhalt des vielfältigen Status quo im privaten Rundfunk und die Absicherung seiner Wettbewerbsfähigkeit sein. Ein Anreizmodell, wie es bei dem Symposium vorgestellt worden sei, könne dazu einen wichtigen Beitrag leisten und die Bereitschaft der privaten Veranstalter fördern, sich in einem immer schwieriger werdenden Wettbewerbsumfeld auch in den klassischen Public Value-Programmbereichen weiter erfolgreich zu engagieren. Die konkret in dem Gutachten angesprochenen Vorschläge würden die privaten Rundfunkanbieter deshalb selbstverständlich auf ihre Nachhaltigkeit überprüfen und an ihrem Beitrag für ein neues, liberales Regulierungssystem messen, kündigte Doetz an.