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Week ending May 9, 2015
Mit der heute vorgestellten Strategie für einen digitalen Binnenmarkt setzt sich die EU-Kommission ambitionierte Ziele. Ein wichtiger Baustein der Strategie ist die angekündigte Überprüfung des Ordnungsrahmens für audiovisuelle Medien. Die privaten Sendeunternehmen sind mit rund 10 Milliarden Euro Umsatz im Jahr ein maßgeblicher Kultur- und Wirtschaftsfaktor im digitalen Europa. Der VPRT begrüßt, dass die Kommission dies berücksichtigt und auch die Bedeutung des Urheberrechts für den Kreativsektor anerkennt.
Hierzu sagt VPRT-Vorstandsvorsitzender Dr. Tobias Schmid: „Die Strategie für einen digitalen Binnenmarkt ist ein wichtiges Signal für den Wirtschafts- und Medienstandort Europa. Wir begrüßen insbesondere die Schnelligkeit, mit der sich Kommissar Oettinger dieses Themas angenommen hat. Die Wettbewerbsfähigkeit des Sektors wird entscheidend davon abhängen, ob es zeitnah gelingt, die regulatorische Ungleichbehandlung der Wettbewerber im audiovisuellen Bereich abzubauen.“ Die Schaffung eines Level-Playing-Fields könne die gesamte audiovisuelle Wirtschaft nach vorn bringen, sofern überholte Vorgaben in der Audiovisuellen Mediendienste-Richtlinie – insbesondere im quantitativen Werbebereich – aufgehoben werden.
Darüber hinaus appelliert der VPRT an die EU-Institutionen, das Sendelandprinzip der AVMD-Richtlinie als Kernelement eines funktionierenden Binnenmarktes für audiovisuelle Mediendienste beizubehalten und weiter zu stärken.
Die Ankündigung der Kommission, Rechtsverletzungen effektiver zu bekämpfen und dabei auch die Verantwortung der Intermediäre und Provider in den Fokus zu rücken, ist ein wichtiges Signal. Auch die Fortsetzung des Follow-The-Money-Ansatzes zur Bekämpfung illegaler Nutzungen unterstützt der VPRT.
Positiv bewertet der VPRT zudem, dass die Kommission bei ihren Vorschlägen für einen verbesserten Zugang von Verbrauchern zu Angeboten aus anderen Mitgliedstaaten die Bedeutung der Wertschöpfungskette des audiovisuellen Sektors berücksichtigen will. Dies muss auch für Bestrebungen gelten, Angebote „portabel“ verfügbar, d. h. bei Auslandsaufenthalten abrufbar zu machen. „Unternehmen investieren große Summen in die Schaffung von Inhalten. Um dies weiterhin leisten zu können, dürfen bewährte Geschäftsmodelle nicht leichtfertig aufs Spiel gesetzt werden“, so Dr. Tobias Schmid. Es gelte auch an dieser Stelle, die Vertragsfreiheit zu wahren.
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